März 2011 - Ausgabe 125
Reportagen, Gespräche, Interviews
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Kreuzberg am Scheideweg 
von Michael Unfried |
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Ein Interview mit Bürgermeister Franz Schulz über die Lage Kreuzbergs, den Job als Bürgermeister und eine ungewisse Zukunft Herr Dr. Schulz: Wissen Sie noch, was Sie geantwortet haben, als Sie letztes Jahr auf einer Pressekonferenz gefragt wurden, ob Sie jetzt aus der Politik aussteigen? Nicht wirklich. Wahrscheinlich habe ich gesagt, dass mir nie langweilig ist bei diesem Job, und dass mir die Aufgaben eines Bürgermeisters am Herzen liegen. Ich bin gerne Bürgermeister Sie hatten geantwortet: Aber sehen Sie nicht, was hier alles noch zu tun ist! Wie soll ich denn da abtreten? Das stimmt. Es gibt viel zu tun. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Kreuzberg und auch in Friedrichshain vor einer ganzen Reihe schwieriger Aufgaben stehen, mit ein paar großen, alten Themen der Politik. Ich glaube, dass die kommenden fünf oder zehn Jahre für unseren Bezirk von entscheidender Bedeutung sein werden und dass die aktuellen Entwicklungen ihn nachhaltig prägen werden. Entwicklungen übrigens, die für viele völlig unerwartet gekommen sind, und die wir steuern müssen. Sie meinen die steigenden Mieten in Kreuzberg? Unerwartet, weil niemand ernsthaft damit gerechnet hat, dass sich das Armenviertel einmal in eine attraktive Wohngegend verwandeln könnte? Ja, vor einigen Jahren haben das sicherlich viele noch für unmöglich gehalten – zumindest in diesem Ausmaß. Sie selbst? Ich bin auch kein Hellseher. Andererseits wohne ich seit dreißig Jahren im Wrangelkiez, und ich wohne gerne da. Ich bin sozusagen ein überzeugter Kreuzberger. Ich habe immer an diesen Bezirk geglaubt. Und ich würde sofort wieder hierher ziehen. Ich habe nie an der Qualität dieses Wohnquartiers gezweifelt. Und die ist jetzt in Gefahr? Es sieht so aus, als könnte sich eine ganze Menge ändern. Durch den Zuwachs an Eigentumswohnungen? Zum Teil, aber vor allem durch die Zuzüge und die einhergehenden strukturellen Veränderungen. Wir hatten in Kreuzberg ein demographisches Problem: Die Leute wurden immer älter. Auch unsere türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die die Statistik noch ein bisschen nach oben korrigieren konnten, waren irgendwann nicht mehr so aktiv wie früher, weshalb wir einen bedauerlichen Geburtenrückgang zu verzeichnen hatten. Glücklicherweise ziehen jetzt wieder Familien mit Kindern nach Kreuzberg und Friedrichshain, und das ist wirklich begrüßenswert. Auch wenn diese Zuzügler mit ganz anderen Interessen und Lebenszielen in unseren Bezirk kommen als die, die vor dreißig Jahren kamen. Aber das ist ein wichtiger Erneuerungsprozess, und wir müssen lernen, damit umzugehen. Aber diese Neukreuzberger bringen ja nicht nur Kinder mit, sie bringen ihre Autos mit, ihr Geld, und vor allem ganz andere Vorstellungen vom Leben in einer Großstadt als die, die früher hierher kamen. Das stimmt. Und es könnte passieren, dass etwas dabei verloren geht, das ich persönlich an diesem Bezirk sehr schätze: die Toleranz. Hier ist immer noch ein Nebeneinander, ein Miteinander verschiedenster Lebensweisen möglich. Multikulti ist in Kreuzberg mehr als nur eine Phrase, sondern die berühmte Kreuzberger Mischung: Zuwanderer, Alternative, Künstler, Geschäftsleute, Studenten, Kleinunternehmer in einem Haus, und alle vertragen sich irgendwie. Kreuzberg war und ist immer noch im eigentlichen Sinn des Wortes ein außerordentlicher Raum. Es gab den ganzen Sommer über Straßenfeste, und kaum einer störte sich, wenn einer nachts eine Party feierte. Das scheint sich jetzt etwas zu ändern. Die Toleranz sinkt. Die Folge ist, dass so etablierte Veranstaltungsorte wie das SO 36 beinahe geschlossen worden wären, oder dass Jazzfeste nicht mehr stattfinden können, weil sich zwei neu ins Viertel gezogene Mieter oder Wohnungseigentümer über den Lärm beschweren. Auch in der Schule gibt es manchmal Probleme, wenn Eltern zumindest im Klassenraum von der Kreuzberger Mischung nichts wissen wollen. Die jungen Leute, die jetzt hierher ziehen, sind häufig genauso engagiert wie wir damals. Aber sie sind gleichzeitig viel leistungsorientierter, sie gehen ihren beruflichen Weg in der Gesellschaft viel bewusster, als wir das früher taten – und das führt manchmal zu Konflikten. Man könnte sich ein Vorbild an unseren Nachbarstaaten nehmen und die Grenze zu Kreuzberg dicht machen. So wie Spanien oder Israel... Ich bin für eine bunte Durchmischung. Es muss Platz sein für jeden. Auch in der Innenstadt. Und das ist eine dieser großen sozialen Herausforderungen, vor der Kreuzberg und auch Friedrichshain jetzt stehen. Wir haben gesehen, was in Prenzlauer Berg passierte, und was in Mitte passierte. Wir haben dagestanden und zugesehen und geglaubt, die Karawane zöge an uns vorüber. Aber jetzt ist dort alles abgegrast, und jetzt ist sie eben hier, im Bergmannkiez und an der Schlesischen Straße. Irgendwann wird sie weiterziehen, aber wenn wir nicht aufpassen, lässt sie ein entsolidarisiertes und ausgesiebtes Stadtviertel zurück. Ist es nicht schon zu spät? Hätte man nicht früher reagieren müssen? Wir haben ja immer genau hingeschaut, was sich z.B. in SO36, an der Nahtstelle zu Pankow und Mitte, so tat, und wie sich dort die Mieten und die Sozialstruktur entwickelten. Und da blieb - abgesehen von einem kurzen Hype nach dem Mauerfall – alles relativ stabil. Vielleicht haben uns diese ganzen Jahrzehnte der Sechziger-, Siebziger-, Achtzigerjahre, in denen man Kreuzberg einfach in Ruhe ließ, und in denen Kreuzberg zu dem wurde, was es heute ist, vielleicht haben uns all diese Jahre zu selbstsicher gemacht. Und jetzt hat es uns kalt erwischt. Was können wir tun? Wir brauchen ein sozialeres Mietrecht. Das muss auf der Bundesebene ausgekämpft werden. Auf bezirklicher Ebene ist der Milieuschutz ein wichtiges Instrument. Damit haben wir die Möglichkeit, z.B. Luxusmodernisierungen wie Fahrstuhleinbau, Balkonanbau etc. zu stoppen, Maßnahmen, die immer zu Mieterhöhungen und größerer Attraktivität der Immobilie auf dem Wohnungsmarkt führen. Damit können wir schon eine Menge ausrichten, zumal wir es geschafft haben, etwa 80 Prozent des Kreuzberger Gebietes als Milieuschutzgebiet auszuweisen. Zum anderen könnte das Land Berlin in den Milieuschutzgebieten eine Umwandlung in Eigentumswohnungen generell ausschließen. Damit würde ein spekulativer Anreiz für Investoren wegfallen, Häuser aufzukaufen, sie in Eigentumswohnungen zu zerlegen und anschließend teuer zu verkaufen. Bedauerlicherweise hat sich aber der Berliner Senat noch nicht dazu durchringen können. Warum wurde der Kündigungsschutz laut Paragraph 577a nicht verlängert, der 2004 in Friedrichshain und Kreuzberg zur Anwendung kam und der bei einer Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen den Mietern in bedrohten Bezirken einen Kündigungsschutz von 7 Jahren zusicherte. Diese Möglichkeit ist nur ein mietenpolitischer Baustein von vielen und er verhindert keine Luxussanierungen oder die Umwandlung in Eigentumswohnungen. Trotzdem haben alle drei betroffenen Bezirke, auch Friedrichshain-Kreuzberg, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Verlängerung des Kündigungsschutzes eingefordert. Ob wir Erfolg haben werden ist offen, da die Senatorin Frau Junge-Reyer bekannterweise die Meinung vertritt, dass die Lage auf dem Wohnungsmarkt entspannt und eine Intervention nicht erforderlich sei. Tatsächlich stehen in Berlin für etwa 800.000 Familien oder Einzelpersonen mit geringem Einkommen nur etwa 300.000 mietpreisgebundene Wohnungen zur Verfügung, von denen wieder jedes Jahr Tausende aus der Bindung herausfallen. Und wenn wir den Senat zu unseren Runden Tischen oder zu Podiumsdiskussionen zu diesen Problemen einladen, schickt er häufig nicht einmal einen Vertreter. Der Bezirk alleine kann nichts tun? Mietrecht ist Bundesrecht und der städtische Wohnungsbestand wird durch den Senat gesteuert. In unserer Zuständigkeit ist der Milieuschutz, wir kontrollieren ziemlich streng etwa 7.000 so genannte »belegungsgebundene« Wohnungen im Bezirk, damit ihre soziale Funktion nicht verloren geht, und wir haben die Selbstnutzungsmöglichkeit bei umgewandelten Sozialwohnungen drastisch eingeschränkt. Wir haben darüber hinaus einen Runden Tisch eingerichtet, mit dem wir den Sozialmietern helfen wollen, die vom Wegfall der Anschlussförderung im Sozialen Wohnungsbau betroffen sind, und nicht zuletzt nerven wir auf Landes- und Bundesebene, damit eine Sensibilisierung für ein soziales Mietrecht entsteht. Zur Zeit versuchen wir, die so genannte »Umstrukturierungssatzung« als ein Instrument des Baugesetzbuches einzusetzen. Mit dieser Satzung wollen wir geplante Modernisierungen mit einer sozialverträglichen Durchführung und einem Sozialplan verbinden. In Pankow hat der Bezirk mit dieser Satzung einen Vertrag mit neuen Hauseigentümern aushandeln können, der einerseits den Eigentümern eine schnelle Durchführung der Modernisierung ermöglichte, andererseits aber den Mietern bezahlbare Mieten nach Sanierung einräumte. Auf Grundlage dieses Modells verhandeln wir jetzt über 5 Häuser in der Baerwaldstraße und der Wilmsstraße in Kreuzberg, wo Mietsteigerungen von 60 Prozent angekündigt wurden. Und da sitze ich dann nicht mehr nur als Moderator und Schlichter, sondern als Vertragspartner mit am Tisch. Meistens aber werden Sie als Vermittler gerufen. Lassen sich überhaupt alle vermitteln? Die Konflikte sind sehr unterschiedlich und auch die Eigentümer verhalten sich nicht alle gleich. Dennoch kann man sagen, dass gesprächsbereite Eigentümer, die an einer sozialen Lösung interessiert sind, eher selten sind. Deshalb sind auch Vermittlungen schnell an einem Punkt, wo nur noch Konfrontation zwischen Eigentümer und Mieter herrscht. Ein Kompromiss ist dann nicht mehr möglich. Berlin war immer stolz darauf, eine Mieterstadt zu sein. Dieses Selbstverständnis geht jetzt verloren... Das sehe ich auch so. Es ist sogar ein erklärtes politisches Ziel dieses Senats, die Mieterquote zugunsten der Eigentümerquote in der Stadt zu reduzieren. Dahinter steckt der Gedanke, dass Berlin als sozusagen proletarische Arbeiterstadt etwas mehr vom Charakter einer bürgerlichen Stadt abbekommen soll. Dabei hat man wahrscheinlich nicht nur das brave Bildungsbürgertum im Auge, sondern auch das Besitzbürgertum. Sie haben eine echte Kreuzberger Karriere hinter sich. Waltraud Schwab schrieb in der taz: »Vom Hobbyzeichner zum Studenten an der Werkkunstschule. Vom Organisten zum Jazzmusiker. Vom Abendgymnasiasten zum promovierten Physiker. Vom Comiczeichner für Radikal zum Kita-Gründer. Von einem, der desillusioniert war von der Politik und den Protestbewegungen, hin zum Lokalpolitiker.« Wie fühlt sich ein Kreuzberger Bürger, der zum Kreuzberger Bürgermeister wurde und der nun zusehen muss, wie die alten Kreuzberger fortziehen? Glücklicherweise erlebe ich im Moment häufig das Gegenteil. Die »alten Kreuzberger«, die ich kenne, sagen auch: Wir lassen uns nicht verdrängen und wir bleiben hier. Da mobilisiert sich viel an Widerstand, und den Protestbewegungen, hin zum Lokalpolitiker.« Ihr Wort in Gottes Ohr. Aber die neuen Kreuzberger bringen, im Gegensatz zu denen, die in den 60ern kamen, Geld mit. Und jeder Bürgermeister freut sich, wenn seine Bürger Steuern zahlen. Na ja, - die Entwicklung von Kreuzberg und auch von Friedrichshain freut mich natürlich. Und das hat viel damit zu tun, dass mit dem Zuzug auch engagierte, junge und kreative Menschen aus ganz unterschiedlichen Kulturen kommen. In der Folge entwickelten sich aber auch einige Quartiere zu hochattraktiven Stadtteilen für einkommensstarke Haushalte mit deutlichen Verdrängungstendenzen, oder auch als touristische Festivalmeilen. Dann gibt es den Moment, wo ich mich als Bezirksbürgermeister frage, wo ist denn jetzt der Knopf, um auf `Halt´ zu stellen. Man möchte den erreichten Zustand dann erst mal einfrieren. Meiner Meinung nach entwickeln sich die Bergmannstraße oder auch die Schlesische Straße in Kreuzberg genau in diese Richtung. Aber diesen Schalter, den man einfach umlegen kann und dann ist Schluss, den gibt es nicht. Trotzdem: Macht Sie dieser Aufstieg Ihres Viertels nicht auch gleichzeitig ein bisschen stolz? Und möchten Sie vielleicht nicht auch deshalb noch ein bisschen im Amt bleiben, um den verdienten Aufstieg dieses Viertels mitzuerleben? Natürlich macht es mich auch etwas stolz, wenn es vorangeht, wenn dieser Bezirk attraktiv ist und Menschen aus anderen Stadtteilen und aus ganz Europa anzieht. Aber es gibt eben auch weiterhin einen großen Teil in unserer Bevölkerung, der nicht vom Aufstieg profitiert. Und um diese Bürger müssen sich Kommunalpolitik und Bürgermeister jetzt besonders kümmern. • |
